Rechtsprechung
| BPatG, 13.02.2008 - 29 W (pat) 90/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98
Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier
Auszug aus BPatG, 13.02.2008 - 29 W (pat) 90/05
Eine rechtserhaltende Benutzung liegt danach vor, wenn das Publikum die eingetragene und die benutzte Form als ein und dasselbe Zeichen ansieht und den hinzugefügten oder weggelassenen Bestandteilen keine eigene maßgebliche kennzeichnende Wirkung beimisst (vgl. BGH GRUR 2002, 167, 168 - Bit/Bud; GRUR 2000, 1038, 1039 - Kornkammer). - BGH, 30.03.2000 - I ZB 41/97
Kornkammer; Von der Eintragung abweichende Nutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 13.02.2008 - 29 W (pat) 90/05
Eine rechtserhaltende Benutzung liegt danach vor, wenn das Publikum die eingetragene und die benutzte Form als ein und dasselbe Zeichen ansieht und den hinzugefügten oder weggelassenen Bestandteilen keine eigene maßgebliche kennzeichnende Wirkung beimisst (vgl. BGH GRUR 2002, 167, 168 - Bit/Bud; GRUR 2000, 1038, 1039 - Kornkammer).